Rechtlicher Rahmen

Schülerfahrten sind „Sonstige Schulveranstaltungen“ im Sinne von Art. 30 BayEUG.

Den rechtlichen Rahmen von Schülerfahrten definiert insbesondere die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus „Durchführungshinweisen zu Schülerfahrten“ vom 9. Juli 2010. Hier finden sich unter anderem wichtige Informationen zu folgenden Inhalten: 

• Definition
• Entscheidung über die Zusammenstellung des Fahrtenprogramms
• Wesentliche Grundsätze der Durchführung
• Leitung und Begleitpersonen
• Aufsichtspflichten und Sicherheitsstandards
• An- und Rückreise bzw. Beförderung
• Ausschluss von Schülerinnen und Schülern
• Versicherungsschutz
• Versicherungsschutz für Schülerinnen und Schüler
• Versicherungsschutz für Lehrkräfte
• Versicherungsschutz für sonstige Begleitpersonen
• Musterinformationsblatt

In den Anlagen zu dieser Bekanntmachung finden sich zudem:

• eine „Liste der Reisenden für Schulreisen innerhalb der Europäischen Union“ (Anlage 1) sowie
• ein „Informationsblatt zu Schülerfahrten“ (Anlage 2), das als Vorlage zur Information und Einholung des Einverständnisses der Erziehungsberechtigten dienen kann.

Folgende kultusministerielle Schreiben und Bekanntmachungen im Rahmen von Schülerfahrten sind zu beachten:

• KMS „Medikamentengabe durch Lehrkräfte an Schulen“ vom 19. August 2016 (Az. II.5-BP4004.8/2/22)
• KMS „Beschluss des Bayerischen Landtags vom 04.05.2010 hier: Freier Eintritt bei dienstlichen Zwecken für alle Lehrerinnen und Lehrer in Museen“ vom 17.08.2010 (Az. II.5-5P4020.0/28)
• KMS „Freier Eintritt bei dienstlichen Zwecken für alle Lehrerinnen und Lehrer in Museen hier: Deutsches Museum“ vom 23.03.2011 (Az. II.5-5 P 4020.0/28/11)
• KMBek „Durchführung von Schwimmunterricht an Schulen“ vom 01.04.1996 (Az. VIII/5 - K7405 - 3/79 291/93)
• KMBek „Reisekostenrechtliche Regelungen für Lehrkräfte und Förderlehrer an staatlichen Schulen, Kollegs, Studienkollegs und an den Staatsinstituten für die Ausbildung von Fachlehrern und Förderlehrern“ vom 03.08.1998 (Az. II/2 - P4005 - 8/87 000)
• KMS „Ab 1.1.2011 geltendes Verfahren bei der Reisekostenerstattung für Lehrkräfte bei Lehr- und Schülerwanderungen (Tit. 527 31)“ vom 06.12.2010 (Az. II.5 - 5 H 4000 - 6.82199)
• KMS „Verfahren bei der Reisekostenerstattung für Lehrkräfte bei Lehr- und Schülerwanderungen hier: Möglichkeit der Ausstellung von Zuwendungsbestätigungen nach § 10b EStG bei Spenden durch private Dritte“ vom 09.06.2011 (Az. II - 5 H 4000 - 6.56867)
• KMS „Kalkulationshilfe für Reisekosten bei Schülerfahrten ab dem 01.08.2025“ vom 11.08.2025 (Az. II.5-BP4005.0/4/12)
• KMS „A1-Bescheinigung bei Tätigkeiten von Beschäftigten des Freistaats Bayern im EU-/EWR-Ausland sowie der Schweiz: Beantragung im elektronischen Verfahren“ vom 04.08.2021 (Az. II.5-M1410/18/75)
• KMS „A1-Bescheinigung bei Tätigkeiten von Beschäftigten des Freistaats Bayern im EU-/EWR-Ausland sowie der Schweiz; Abschaltung des Portals ‚SV.net‘ zum 29.02.2024“ vom 26.02.2024 (Az. II.5-M1410/18/81)
• KMS „Handreichung Rechtliche Hinweise zur Annahme von Zuwendungen, insbesondere Spenden und Sponsoringleistungen, an Schulen“ vom 08.02.2018 (Az. II.5- M2102-1b.74525)
• KMS „Verwaltung von staatlichen Schulkonten; hier: Anpassungen in Folge gesetzlicher Änderungen“ vom 04.05.2023 (Az. II.1-BS4610.2/35/125)
• KMS „Klimaneutrale Staatsverwaltung – Kompensation von unvermeidlichen dienstlichen Flugreisen“ vom 13.06.2023 (Az. SK-M1141.2.0/66/3)
• KMS „Entfernung von Zecken bei Schülerinnen und Schülern durch Lehrkräfte“ vom 07.07.2016 (Az. II.5-BP4004.8/1/11)

Hier finden sich Informationen zum Jugendschutzgesetz (JuSchG):

• Jugendschutzgesetz Tabellarische Übersicht/Auszüge (Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit (vormals BzgA))
• Broschüre Jugendschutz verständlich erklärt (Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
• Jugendschutz one pager (Zentrum Bayern Familie und Soziales)